Category Archives: Naser

HGAA: Drohen Bayern weitere Kosten in Milliardenhöhe?

Rückzahlung eines 3-Mrd-Euro Darlehens gefährdet – Grüne fordern Aufklärung

aus unserer heutigen Pressemitteilung (10.05.2012/bea):

Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern Aufklärung über mögliche weitere Belastungen in Milliardenhöhe für die bayerischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Folge des HGAA-Desasters. „Die BayernLB versucht gerade einen Teil ihres 3,7 Milliarden Euro-Verlustes aus dem HGAA-Geschäft vor Gericht zurückzubekommen – mit der Begründung, man sei von den Kärntner Verkäufern der Bank um Jörg Haider über den Tisch gezogen worden“, erklärt Eike Hallitzky, der die Grünen in der BayernLB-Kommission vertritt. „Nun holt Österreich zum Gegenschlag aus: Ein 700-Seiten-Gutachten kommt zum Schluss, dass die bayerischen Politiker und Landes-Banker selber Schuld gewesen seien, weil sie jegliche Sorgfalt bei der Prüfung vermissen ließen.“ Diese Sichtweise stütze die Kritik der Grünen, dass die damalige CSU-Staatsführung die Bank unbedingt haben wollte und daher alle Warnungen in den Wind geschlagen habe.

Wie Eike Hallitzky erläutert, werfen die heutigen HGAA-Verantwortlichen nun ihrerseits der BayernLB eine katastrophale Unternehmensführung vor, die die HGAA erst in den Ruin getrieben habe. Maßgeblich dafür verantwortlich gewesen sei der von Bayern eingesetzte HGAA-Chef Tilo Berlin. „Zudem könnte auch die Rückzahlung eines drei Milliarden Euro Darlehens, das die BayernLB ihrer damaligen Tochter HGAA gegeben hatte, auf der Kippe stehen.“ Dieses Darlehen hatte wohl der Verlustabdeckung der HGAA gedient. „Wenn dieses Darlehen deshalb als verdeckter Eigenkapitalzuschuss gewertet wird, müsste die HGAA unter Umständen nicht einen Cent zurückzahlen. Dann käme auf die Bayerischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ein weiterer finanzieller Schaden in Milliardenhöhe zu.“

Eike Hallitzky fordert eine genaue Analyse des Sachstandes in der nächsten Sitzung der BayernLB-Kommission.

BayernLB: Schadensersatzklage gegen alle Verwaltungsräte nötig

aus unserer Pressemitteilung (München, 8.2.2012/bea):

Grüne fordern Änderung des Landesbankgesetzes

Die Grünen im Bayerischen Landtag begrüßen die Schadenersatzklage der Bayerischen Landesbank gegen führende Verwaltungsratsmitglieder der Landesbank als überfällig. „Wir sind aber der Auffassung, dass alle Verwaltungsräte grob fahrlässig gehandelt haben – also auch Herr Schmid, Herr Beckstein und Herr Huber – nicht nur die Vorsitzenden des Verwaltungsrats“, erklärt Eike Hallitzky, Mitglied der Parlamentarischen Kommission zur BayernLB. Die Klage mache deutlich, dass die Verantwortung nicht nur bei den früheren Vorständen der BayernLB liege, sondern dass auch die Politik maßgeblich für das Landesbank-Desaster verantwortlich sei. Die dafür Verantwortlichen müssten dementsprechend zur Rechenschaft gezogen werden – und zwar nicht „nur“ für die HGAA-Pleite, sondern auch wegen
der verlustreichen Risiko-Kapitalmarktgeschäfte mit ABS-Papieren.

Die Landtagsgrünen fordern eine Änderung der Satzung der BayernLB. „Die Haftung der Verwaltungsräte darf nicht auf die Folgen von grober Fahrlässigkeit beschränkt bleiben. Haftung muss auch bei einfacher Fahrlässigkeit gelten“, erklärt Eike Hallitzky. Auch das Landesbankgesetz müsse geändert werden. Dem Verwaltungsrat sollten künftig auch VertreterInnen des Parlaments angehören. „Die Staatsregierung hat bei der Kontrolle der Landesbank völlig versagt.“ Die Landtagsgrünen erneuern an dieser Stelle auch ihre Kritik an Innenminister Herrmann: „Angesichts des Versagens der früheren Verwaltungsräte ist und bleibt es ein Skandal, dass Minister Herrmann seiner gesetzliche Kontrollpflicht im Verwaltungsrat der BayernLB nach wie vor nicht nachkommt.“

Ergebnis HGAA Untersuchungsausschuss in Kärnten: Bayern kauften Hypo im Blindflug

Die Daten für die Due Diligence waren bis zu fünf Jahre alt,
auf Gewährleistungsansprüche wurde trotzdem verzichtet.

Wie der Standard berichtet kommt der Untersuchungsausschuss des Kärntner Landtags in seinem vorläufigen Abschlussbericht zu deckungsgleichen Ergebnissen wie sie auch wir im Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags feststellen konnten. Lesen Sie selbst!

Der Bericht der Kärntner listet ebenso gravierende Fehler der BayernLB-Organe auf und wiederholt unsere Erkenntnis, dass man nichts anderes als “die Katz im Sack” gekauft hatte.

An dieser Stelle erneuere ich meine Forderung nach rechtlichen Schritten – nicht nur gegen den damaligen Vorstand sondern auch gegen den damaligen Verwaltungsrat. Der Kauf der HGAA war eine grob fahrlässige Pflichtverletzung der Verantwortlichen.

Ich bin gespannt, wann die Verfahren endlich eröffnet werden.

Ihr Sepp Dürr

Verkauf der Formel-1-Anteile: CVC-Manager belastet BayernLB-Vorstand und Verwaltungsrat

Weiterhin spricht vieles dafür, dass die die Formel 1- Rechte viel zu billig verkauft wurden – zum dreistelligen Millionenschaden für die Bank.

Im Zeugenstuhl des Gribkowsky-Prozesses saß gestern CVC Manager Mackenzie und bestätigte indirekt unseren Vorwurf des fahrlässigen Verhaltens des damaligen Bankenvorstands und Verwaltungsrats.

Insbesondere bestätigte Mackenzie unsere Vermutung, dass man zum Zeitpunkt des Anteilsverkaufs keine Angst mehr vor einer Alternativserie der Automobilhersteller haben musste. Das damals wohl größte Risiko, dass die Formel1-Teams der Autohersteller wie angedroht aus der Ecclestone-Veranstaltung aussteigen und sie damit wertlos machen würde, hat Mackenzie, als “eigentlich überschaubar” eingeschätzt. Außerdem erwähnte er eine Garantie Ecclestones über 100 Mio USD, falls etwas ‚schiefgehen‘ sollte. Übersetzt heißt das: CVC hatte Ecclestone ‚im Sack’ und Ecclestone musste sich mit den Herstellern einigen, wollte er nicht die 100 Millionen aus der privaten Tasche verlieren. Für einen wie Ecclestone sicher ein kalkulierbares Risiko!

Die Tatsache, dass es Sicherheiten -insbesondere keine Angst vor der Formel-1-Gegenveranstaltung- geben muss, wenn ein großer Finanzinvestor insgesamt rund eine Milliarde in die Formel-1 investiert, kann keinem vernünftigen BayernLB-Banker entgangen sein. Doch niemand aus Vorstand oder Verwaltungsrat hatte die nahe liegende Idee, eine externe oder zumindest interne Bewertung der Formel-1-Rechte einzufordern. Alles, was Gribkowsky wollte, wurde abgenickt.

Makenzie ist keine Entlastung für Gribkowsky im Sinne der Anklage wegen Bestechlichkeit und Untreue. Vielmehr jedoch ist Mackenzie ein weiteres Indiz der gravierenden Sorgfaltspflichtsverletzungen des damaligen BayernLB-Vorstands und Verwaltungsrats, und, dass die Formel-1 Rechte zu billig verkauft wurden.

BayernLB: Alle Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen. Grüne fordern auch Schadensersatzklagen gegen Ex-Verwaltungsräte.

>

Die Grünen im Bayerischen Landtag begrüßen den Beschluss des Verwaltungsrats der BayernLB, Schadenersatzklagen gegen die ehemaligen Vorstände zu erheben, die am Kauf der Mehrheit an der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) und an den ABS-Geschäften beteiligt waren. Ich fordere nun nachdrücklich, dass der Vorstand der Bank auch Schadenersatzklagen gegen die ehemaligen Verwaltungsräte der BayernLB erhebt – und zwar gegen alle.

Die Landtagsgrünen gehen davon aus, dass die ehemaligen alternierenden Vorsitzenden des Verwaltungsrats, Siegfried Naser und Kurt Faltlhauser, zumindest beim Kauf der HGAA grob fahrlässig gehandelt haben. Die BayernLB wollte hier eine Schadensersatz-Klage prüfen lassen; bisher wurde diese aber noch nicht umgesetzt.

Nach unserer Auffassung müssen alle Verwaltungsräte auf Schadensersatz verklagt werden, egal ob sie grob fahrlässig oder ‚nur’ fahrlässig gehandelt haben. Denn der Ausschluss der Haftung bei nur einfacher Fahrlässigkeit in der Satzung der BayernLB sei rechtlich zweifelhaft. Das ist nichts anderes als eine fragwürdige Selbstbegünstigungsklausel, mit der sich die Mitglieder der Generalversammlung, die zum Teil auch Mitglieder des Verwaltungsrats waren, selbst ein Haftungsprivileg geschaffen haben. Die bayerische Bevölkerung ein Recht drauf, dass endlich alle Verantwortlichen der BayernLB-Misere zur Rechenschaft gezogen werden.

Haftungsfrage gilt für den kompletten Verwaltungsrat

>

Ich begrüße die Entscheidung der BayernLB, die früheren Verwaltungsratsvorsitzenden Faltlhauser und Naser für die Verluste beim Kauf der Hypo Group Alpe Adria auf Schadensersatz zu verklagen.
Endlich ist auch der Vorstand der BayernLB zu dem Schluss gekommen, dass Faltlhauser und Naser ihre Aufsichtspflichten damals grob fahrlässig verletzt haben. Damit wurde der Landesbank einen Milliardenschaden zugefügt. Es wird höchste Zeit, dass die Herren dafür auch finanziell zur Verantwortung gezogen werden.
Die Haftungsfrage darf sich allerdings nicht nur auf die früheren Verwaltungsratschefs beschränken, denn die Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss hat gezeigt, dass auch die übrigen Mitglieder des Verwaltungsrats sich über zentrale Entscheidungsgrundlagen nicht informiert und damit ihre Kontrollpflichten grob fahrlässig vernachlässigt haben. Darum wäre es nur konsequent, den kompletten damaligen Verwaltungsrat zur Rechenschaft zu ziehen.

Verwaltungsräte konsequent zur Rechenschaft ziehen

>

Gerade vernimmt man aus den Medien leise Töne, die aus dem Vorstand der BayernLB stammen. Es geht um nichts weniger als um Regressforderungen gegen Faltlhauser und Naser wegen ihrer Verantwortung beim Kauf der Hypo Alpe Adria Bank. 
Falthauser und Naser haben ihre Aufsichtspflichten aufs Gröbste verletzt und der Bank damit einen Milliardenschaden zugefügt, es wird höchste Zeit, dass sie dafür auch finanziell zur Rechenschaft gezogen werden. Allerdings dürfe die Haftungsfrage nicht nur allein an den früheren Verwaltungsratschefs fest gemacht werden. Wie die Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses gezeigt hat, haben auch die übrigen Mitglieder des Verwaltungsrats ihre Kontrollpflichten grob vernachlässigt und müssen daher konsequent zur Rechenschaft gezogen werden.” 

Egal, wo man nicht kontrolliert – Faltlhauser im UA

>Wie gerade Naser “verteidigt” sich Faltlhauser fast wortgleich im heutigen UA. Hätte man vor dem verhängnisvollen Signing noch eine Verwaltungsratssondersitzung einberufen, so hätte man den gleichen Kaufbeschluss gefasst. Das ist bezeichnend für ihre Auffassung ihrer Sorgfaltspflichten: Denn ein wenn ein Kontrollorgan nicht kontrolliert, ist es egal, ob es dazu eine ordentliche Sitzung einberuft oder nicht.

“…wir haben immer ausreichend umfangreiche Papiere bekommen, bis auf eine Ausnahme…” Die Ausnahme war der Due Diligence Bericht, den die Verwaltungsräte aber auch nicht nachgefragt hatten.
Die anderen Ausnahmen sind Eckpunkte des Kaufvertrags, Sideletter, Sponsoring, Due Diligence Kroatien, absehbarer Kapitalbedarf, Derivateverluste, Hypo Consultants, Zusage an MAPS oder bei den ABS-Geschäften: Zielbeschluss, Ankaufsstopp, Ausschaltung des Risk Office: alles Punkte, bei denen der Vorstand die Verwaltungsräte nicht unterrichtete, diese aber auch nicht nachgefragt haben.

Neu war heute lediglich, dass Faltlhauser und Naser Schmidt nicht länger als den “korrektesten aller Vorstände” betrachten, sondern ihm alle Schuld zuschieben wollen. Ihre eigene Verantwortung ignorieren sie bis heute. Einmal mehr hat sich bestätigt: Die Verwaltungsräte haben dem Vorstand blind vertraut, ihn in keinem einzigen Fall kontrolliert, sondern schalten und walten lassen, wie er wollte. Bis das Milliardendebakel angerichtet war.

Vorratssponsoring Naser – DKB macht Werbung, verkauft aber nichts!

>Den ehemaligen BayernLB-Verwaltungsräten Faltlhauser und Naser kommt beim überteuerten Kauf der Pleitebank Hypo Alpe Adria besondere Verantwortung zu. Hatten doch beide am 15.05.2007 dem Vorstandsvorsitzenden der BayernLB Werner Schmidt vor Beendigung der Due Diligence grünes Licht signalisiert. Beide wurden deshalb heute nochmals vor den  Untersuchungsausschuss geladen.

Ergebnis der heutigen Zeugeneinvernahme:

* Die Widersprüche in Punkto Bestechung Jörg Haiders konnte Naser heute nicht aufklären. Sein Wort steht gegen das Werner Schmidts, auch gegen die Aussagen des Beschuldigten Hanisch. Zur Erinnerung: Haider verlangte 10 Mio. Sponsorgelder für seinen Retortenclub SK Kärnten.
* Erst bei der DKB-Aufsichtsratssitzung am 12.07.2007 sei er mit dem Thema “Fußballsponsoring” befasst gewesen. Da die DKB noch gar keinen Markteintritt in Österreich, schon gar nicht in den Ländern, in denen die HGAA im Kern tätig ist, vorhatte, ist dies nichts als ein haidergehorsames Vorratssponsoring. Die DKB ist in diesen Ländern bis heute nicht tätig, hat aber in “2009″ mehrere Millionen nach Kärnten überwiesen.

* An den Halbjahresbericht 2007 der HGAA kann sich Naser nicht erinnern. Wie auch, denn hätte er ihn gelesen, hätte er schon vor dem Closing der Milliardentransaktion erkennen können, dass die Erkenntnisse der Due Diligence (EUR 200 Mio. Wertberichtigung, etc.) in der Bilanz nicht verarbeitet wurden, dass eine Kapitalerhöhung über mehrere Hundert Millionen unausweichlich sein wird. Erst recht nachdem die Kroatische Nationalbank vor dem Closing eine kräftige Kapitalerhöhung der Hypo Töchter in Zagreb und Osijek verlangte.

* Mehr als eigenartig liest sich die von Naser am 3.11.2008 verfasste Notiz eines Gesprächs mit Berlin an den Vorstand der BayernLB. Darin stellt er Berlin als engagierten und motivierten Vorstandsvorsitzenden dar. Naser entschuldigt sich regelrecht, dass sich die “Wirren der letzten Wochen” nach Abschluss der Regierungsbildung in Bayern wieder normalisieren. Pikanterweise verfasste das von der BayernLB nach Kärnten entsandte Vorstandsmitglied Dörhöfer am 3.10.2008, also ein Monat zuvor, für den Vorstand in München eine vernichtende Beurteilung Berlins. Unter dem Titel “Wichtigste To do´s eines CEO der HGAA” fasste Dörhöfer die Top-Prioritäten für den CEO der HGAA zusammen: u.a. “Brechen mit der Vergangenheit, Klare Botschaften aussenden, Fehlleistungen sanktionieren.”

>25.10.10 Einladung PK: Milliardenverluste bei der Landesbank – keiner will es gewesen sein

>


am:     Montag, 25. Oktober 2010
um:     12 Uhr
im:      Bayerischen Landtag, PK-Zimmer (Altbau 211)

Einladung zur gemeinsamen Pressekonferenz von Bündnis90/Die Grünen, SPD und FW

Die staatliche Bayerische Landesbank hat durch den Kauf der österreichischen Bank Hypo Group Alpe Adria einen Verlust von 3,7 Milliarden Euro erlitten. Die Spekulationen mit sogenannten ABS-Papieren auf dem US-Immobilienmarkt schlagen bislang mit 215 Millionen Euro negativ zu Buche, Tendenz steigend. Der HGAA-Untersuchungsausschuss und die Landesbank-Kontrollkommission im Bayerischen Landtag beschäftigen sich derzeit mit Verantwortlichkeiten und Haftungsfragen von Landesbank-Vorstand und Verwaltungsrat. So stellt zum Beispiel das am Freitag vergangener Woche vorgelegte Gutachten der Wirtschaftsprüfer Flick Gocke Schaumburg eine erhebliche Verantwortung sowohl von Vorstand und CSU-Verwaltungsrat fest. Doch in der CSU schließen sich die Reihen und der Verwaltungsrat weist jede Schuld von sich.
Welche Konsequenzen aus den vorliegenden Ergebnissen aus Sicht von SPD, Freien Wählern und Grünen zu ziehen sind, möchten Ihnen Harald Güller(SPD), stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, die Untersuchungsausschussmitglieder Bernhard Pohl (FW) und Sepp Dürr (Bündnis 90/Die Grünen) sowie die stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-Kommission Inge Aures (SPD) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz vortragen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Mit freundlichen Grüßen
Simone Paulmichl, 
Pressesprecherin 

Bündnis 90/Die Grünen