Kultur muss für Landesbank-Debakel bluten

Heubisch kürzt klammheimlich Kulturfonds

Das Debakel der Bayerischen Landesbank trifft auch den Kulturfonds hat. Seit die CSU, statt das Geld weiter bei der BayernLB anzulegen, in Eigenkapital umgewandelt hat, um den Kauf der HGAA zu finanzieren, hat der Fonds keine finanzielle Basis mehr. Denn Dividenden gibt es von der maroden Bank nicht. Seither wird der Fonds aus dem regulären Haushalt finanziert. Aber während die Regierung offiziell weiter die gleichen Summen ausweist wie früher, sind die tatsächlichen Ausgaben für die Förderung von kulturellen Projekten massiv zurückgegangen. Tatsächlich ausgereicht wurden 2006 noch 10,3 Millionen Euro, 2007 nur noch 7,1 und 2010 lediglich 5,6 Millionen. D.h. der Kulturfond wurde in 5 Jahren fast halbiert. Der Kulturbereich muss also für das Debakel der Landesbank bluten.

Jedes Jahr ist die „Quote für Besonderes und Unvorhergesehenes“ ungewöhnlich hoch. Das sind Mittel, für die sich Minister Heubisch beim Landtag keine Genehmigung holt, weil er sie freihändig für angeblich im Laufe des Jahres Unvorhergesehenes vergeben will. 2009 waren das 2,8 Millionen, heuer sind das 3,3 Millionen Euro. D.h. der Minister lässt sich vom Parlament für ein Drittel der Gesamtsumme einen Blankoscheck geben. Statt aber damit die Kultur zu fördern, legt er diese ca. 3 Millionen jedes Jahr auf die Bank. Tatsächlich ausgegeben von der Quote für Besonderes und Unvorhergesehenes hat er 2009 nämlich nur 369 000 und 2010 111 000 Euro. Mit diesem unschönen Haushaltstrick hat Heubisch formell zwar wie früher 9 bis 10 Mio. zur Verfügung, schiebt aber jedes Jahr ca. 3 Wander-Millionen vor sich her, die er nicht ausgibt. Das bedeutet, dass Kulturfonds jedes Jahr faktisch und heimlich um mehrere Millionen gekürzt wird.

Sepp Dürr

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