>Live aus dem UA: Zeugenvernehmung Martin Zeil

>PAUSE bis ca. 11.10. Es geht dann weiter mit der Zeugenbefragung Horst Seehofers.

10:52 Klein hat seine eine Frage schon verbraucht. Jetzt fragen CSUler.

10:49 das Fragerecht geht an Kollegen Klein. Eine Zusammenfassung des Blubbers, äh Befragung Zeils folgt.

10:40 Linners Bewertungen vom 21.07.09 nahm er nicht ernst, weil sie Wirtschaftsprüferin, nicht Juristin sei. Eine Nachfrage Zeils, ob Linners Sachverhaltsdarstellung beim Kauf der HGAA zutreffen, gab es nicht, weder im Vorfeld, noch im Nachfeld. Aber alles sei  jetzt gut, “die Staatsanwaltschaft ermittle ja jetzt.”

10:35 “Alles ist bei den Organen der BayernLB in besten Händen.” Management by Blubber?

10:33 “Die Staatsregierung habe alles getan, und die Strategie war höchst erfolgreich, hat die Zukunft der Bank vorangetrieben…. blubber… die Staatsregierung vollzieht alles was der Ministerpräsident in der Regierungserklärung … blubber… vorgegeben hat … blubber … höchst erfolgreich …”.

Fragt sich nur, welche Strategie, welcher Erfolg?

10:20 Zeil kannte die “Erledigungsklausel” im Auflösungsvertrag mit Kemmer und versucht zu erklären, dass diese eh nicht wirke. “Sie entspräche der Üblichkeit bei Auflösungsverträgen”. Er habe sie auch im Vorhinein geprüft.
Hat er Glück gehabt, dass sie nicht gilt, dass Kemmer trotz Erledigungsklausel nicht gegen Schadensersatzansprüchen gefeit ist, oder ist Zeil einfach raffiniert?

10:17 “nein, eine Veranlassung, mich mit den Vertragsinhalten [des Kaufs der HGAA] zu befassen, gab es für mich nicht”

10:15 “es war niemand mehr da, der die Bank hätte kaufen wollen.”

10:15 Zeil: “im Dezember 2008 oder Januar 2009 wurde im Projekt Herkules schon definiert, dass man sich von der HGAA trennen wolle.”

10:12 Zeil hat zwar die “Leitlinien” unterschrieben. “Ich habe mir selbst berichtet und Notizen gemacht”, versuchte er die Vorsorgeregeln bei wichtigen Entscheidungen ins Lächerliche zu ziehen. Eine eigene Einschätzung der Lage (Kapitalerhöhung, Notverstaatlichung) wurde aber nie formuliert und auch nicht an das StMF formal weitergeleitet.

10:07 jetzt bin ich dran… ich lasse jetzt weiterbloggen…

10:03 es zieht sich…

09:53 Jetzt fragt Pohl. Kreuzer und Klein gehen Luftschnappen.

09:45 “der Downsizing Prozess bei der Landesbank verläuft erfolgreich”

09:45  ”I c h   b i n   d e r  A u f f a s s u n g, dass … blubber..”

09:40  Z e i l    r e d e t   l a n g s a m,  lang, langweilig.

09:36 Die Staatsregierung sei nicht gefordert Konsequenzen zu ziehen. Die zuständigen Gremien müssen das tun.

09:35 Zeil hat zwar den Kauf der HGAA nicht zu verantworten, aber bei der wichtigen Linner-Sitzung am 21. Juli 2009 glänzte er mit Abwesenheit.

09:30 Güller ist an der Reihe.

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